Die Europäische Union und das Geheimnis des Glühlampenverbotes

Europaabgeordneter Michael Gahler steht Goethe-Schülern Rede und Antwort

Alle Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe Q2 hatten sich in der Mensa des Goethe-Gymnasiums versammelt um mit dem Europaabgeordneten Michael Gahler (CDU) aktuelle Fragen der Europapolitik unter dem Thema „Quo vadis Europa?“ zu diskutieren. Zu unterschiedlichen Europathemen hatten die SchülerInnen des Politik- und Wirtschaftskurses von Herrn Löffler eine kurze Einführung vorbereitet, um anschließend die dabei aufgeworfenen Fragen zu klären.

Die beiden Moderatoren Lars Deuker und Rowan Hanson führten durch die Gesprächsrunde. „Jetzt will ich Ihnen einmal ein Geheimnis verraten“ erklärte Michael Gahler  als es um die Rolle des Europäischen Parlaments im Alltag der Bürger ging, „das Glühlampenverbot haben Sigmar Gabriel und Angela Merkel während der ersten großen Koalition auf den Weg gebracht. Wäre das EP gefragt worden, dann hätte es dieses Verbot nicht gegeben“.

Eine erste Expertengruppe von Schülern präsentierte die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament seit 1979. Sie sei stark gesunken, wobei sich in Deutschland durchschnittlich 43% der Bürger an den Wahlen beteiligten. Nun stand die Frage im Raum, woher dieses mangelnde Interesse und Engagement der Bürger komme und wie man die Wahlen möglicherweise interessanter gestalten könne. Herr  Gahler kam zu dem Schluss, dass die Wähler eher auf nationaler Ebene informiert wären. Die Bürger könnten sich jedoch ohne großen Aufwand viel Wissen über die Politik der EU, sowie über aktuelle Themen und Probleme derselben, über das Internet oder verschiedene Informationstelefonnummern aneignen. Natürlich könne man niemanden verpflichten sich zu informieren, eines steht für den EU-Abgeordneten jedoch fest: „ Für viele Herausforderungen sind wir alleine zu schwach, aber zusammen sind wir stark“.

Damit war man auch schon mitten in der Frage nach den „Emotionen für Europa“  und warum überhaupt Parteien ins Europa-Parlament einziehen, die dieses abschaffen wollen. Die Schüler hatten extreme Parteien aus Frankreich, Groß-Britannien und Schweden zu dieser Thematik vorgestellt. Der Kommentar von Herrn Gahler war kurz und treffend: „Da haben Sie gerade die Richtigen herausgesucht. Wenn ich an Marine Le Pen (Frankreich) denke, dann sehe ich die am wenigsten präsente und vorbereitete Abgeordnete des Europa-Parlamentes vor mir.“

In wirtschaftlich  schlechteren Situationen suchten Bürger Ausweichmöglichkeiten zu den „normalen“ Parteien und so komme es, dass rechtsextreme Gruppierungen mehr Zulauf hätten, da manche Bürger diese als einzige Alternative sähen. Doch könnte ein so kleines Land wie Deutschland ohne EU einem so wirtschaftsstarken Land wie beispielsweise China standhalten? Nein, lautete die Antwort des Abgeordneten.

Das Thema Technokratie in Europa war etwas schwerer zu beurteilen, so seien Technokraten in einer Übergangszeit vertretbar, auf Dauer jedoch inakzeptabel, meinte Herr Gahler. In Deutschland käme es zurzeit nicht in Frage, da hier funktionierende Parteien existieren, aber eine technokratische Bewegung in Europa gäbe es.

Die Flüchtlingspolitik wurde ebenfalls vorgestellt und einige kritische Punkte derselben angesprochen. Menschenrechtsorganisationen sagen, die EU nehme zu wenige Flüchtlinge auf, andererseits befürchten einige eine Überbelastung einzelner Städte und Regionen. Herr Gahler sieht als langfristige Lösung die wirtschaftliche und politische Entwicklung der Länder, so dass die Menschen in ihrer Heimat eine Zukunft hätten, was schon durch verschiedene Projekte vor Ort angegangen würde. Er hält aber die Ausweisung von Flüchtlingen, die aus wirtschaftlichen Gründen in die EU einwandern wollen, für notwendig. Politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge sollten jedoch aufgenommen werden, denn man könne Menschen nicht in ein Land zurückschicken in dem Krieg herrsche.

Die unterschiedlichen Steuern in den verschiedenen Mitgliedsstaaten waren ein weiteres Thema der Schüler. Herr Gahler wies darauf hin, dass jedes Land sein eigenes Steuersystem habe und daher eine Vereinheitlichung  schwer durchsetzbar sei. Arbeit in anderen EU-Ländern aufzunehmen, stelle jedoch kein Problem dar, wenn man einen festen Arbeitsplatz habe.  Sollte jemand nach einer bestimmten Beschäftigungszeit arbeitslos werden, bekäme er natürlich Arbeitslosengeld. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen sei  jedoch ausgeschlossen, wenn jemand nicht  schon vorher in die sozialen Sicherungssysteme einbezahlt habe.

Nach dieser spannenden und informativen Diskussionsveranstaltung waren die Schüler einstimmig der Meinung, dass die EU für unsere Zukunft  immer wichtiger wird. Herr Gahler hat seinen Grundsatz „Zusammen sind wir stärker als alleine“ mit vielen Beispielen und Argumenten gut untermauert. Er hat die Schülerinnen und Schüler angeregt Stellung zu beziehen und wählen zu gehen. 

Herzlichen Dank und weiterhin alles Gute für eine erfolgreiche und gerechte Europapolitik!

Judith Schader, Goethe-Gymnasium/ Q2, 2014

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